Merz bremst SPD-Vorstoß zur Aussetzung der Schuldenbremse aus

30.04.2026


Bundeskanzler Friedrich Merz sieht trotz der Iran-Krise keinen Anlass, die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse auszusetzen. „Eine Notlage, wie sie im Grundgesetz vorgezeichnet ist für zusätzliche Schuldenaufnahme, die sehe ich im Augenblick nicht. Ich verstehe diese Debatte offen gestanden nicht, wir haben Schulden genug“, sagte der CDU-Chef bei der Klausur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin. Auch das SPD-geführte Bundesfinanzministerium betonte, man bereite derzeit keine Haushaltsnotlage vor – eine Voraussetzung dafür, die Schuldenbremse vorübergehend außer Kraft zu setzen.

Ausgelöst hatte die Debatte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch. Er hatte am Wochenende mit Blick auf den Krieg der USA und Israels gegen den Iran und mögliche gravierende wirtschaftliche Folgen für Deutschland gefordert, im Extremfall auch eine Aussetzung der Schuldenbremse zu erwägen. Der Staat habe die Aufgabe, einen Zusammenbruch der Wirtschaft zu verhindern, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. In einem solchen Szenario müsse „im schlimmsten Fall“ auch eine vom Bundestag beschlossene Haushaltsnotlage auf den Tisch, die per Überschreitungsbeschluss zusätzliche Kreditaufnahme erlauben würde.

Vertreter von CDU und CSU reagierten umgehend ablehnend. CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann sprach von einem „klaren Auftrag zur Haushaltskonsolidierung“ und sah „keine Anzeichen für eine Haushaltsnotlage“. Merz verwies darauf, dass die bereits Anfang vergangenen Jahres beschlossene zusätzliche Schuldenaufnahme für Verteidigung und Infrastruktur „hart an der Grenze dessen“ liege, was akzeptabel sei. Die Frage, ob darüber hinaus weitere Kredite notwendig seien, stelle sich ihm nicht.

Über die aktuellen Etatfragen hinaus rückte Merz auch den europäischen Rahmen in den Fokus. Deutschland müsse „irgendwann wieder“ die Euro-Stabilitätskriterien des Maastricht-Vertrags einhalten, sagte er mit Blick auf die zulässige Verschuldung im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung. Aus Sicht der Union entfernt sich die Bundesrepublik davon derzeit eher, statt wieder näher heranzurücken. Damit setzt der Kanzler im Konflikt mit der SPD-Fraktion klar auf Haushaltsdisziplin und eine strikte Auslegung der Schuldenbremse – auch unter den Unsicherheiten, die der Iran-Krieg für die deutsche Wirtschaft mit sich bringen könnte.

Other news

Elvis, a-ha und Take That: Dick Brave mixt Epochen im Wizemann

04.05.2026


Zwölf Jahre Bühnenabstinenz und dann ein Neustart im Rockabilly-Tempo: Dick Brave, die Kunstfigur des deutschen Popsängers Sasha, ist nach langer Auszeit nach Stuttgart zurückgekehrt. Im Wizemann eröffnet er den Abend mit „Back for Good“ von Take That – ein programmatischer Einstieg, der das versprochene Comeback bereits im Titel trägt. Brave, der seine Rock’n’Roll-Persona Anfang der 2000er-Jahre etablierte, setzt damit an die Zeitreisen an, mit denen er seit 2002 das deutsche Publikum bedient: bekannte Pop- und Rocksongs werden konsequent auf einen Retro-Sound ausgerichtet.

Musikalisch trägt ihn dabei eine eingespielte Formation: The Backbeats. Ein Kontrabassist, der nur kurz zum E‑Bass wechselt, ein Pianist mit hoher Anschlagsdichte, knallige Gitarren und ein Schlagzeuger, der den geradlinigen Beat betont, formen das Fundament. Das Repertoire reicht von Originalen der 1950er- und 1960er-Jahre bis zu aktuellen Popsongs, die Brave im Rockabilly-Stil neu zeichnet. Dabei versteht er sich laut Auftrittsbeschreibung gleichermaßen auf historisches Material wie auf moderne Charttitel, denen er ein „knapp geschneidertes Rockabilly-Hemd“ überstreift.

Konkrete Beispiele dieser Transformation liefert das Set im Wizemann reichlich. „Take On Me“ von a‑ha beginnt er in einer langsamen, rhythmischen Doo-Wop-Version, verziert mit Jodlern und später angezogenem Tempo. George Michaels „Freedom“ wird zu einem Cowboystück umgebaut, während Taylor Swifts „Shake It Off“ mit hämmerndem Piano und zuckenden Gitarren in Szene gesetzt wird. Brave behauptet dabei augenzwinkernd, die US-Sängerin persönlich getroffen zu haben – ein Verweis auf die Kunstfigur, der seinen Auftritten eine zusätzliche erzählerische Ebene gibt.

Im weiteren Verlauf des Abends tauchen Dick Brave and the Backbeats tiefer in die Vergangenheit ein und holen Elvis Presley musikalisch auf die Bühne. Versammelt um ein einziges Bühnenmikrofon, agieren sie deutlich leiser als im übrigen Programm, setzen jedoch auf Authentizität und Nähe. Titel wie „All Shook Up“ und „Teddy Bear“ werden so zum kompakten Rock’n’Roll-Block, der den historischen Kern des Projekts betont: eine stilisierte, aber handwerklich präzise Rückübersetzung moderner Popkultur in die Ästhetik der 1950er- und 1960er-Jahre.